Zähes Ringen um europäischen Mehrwert – Neuigkeiten zur Societas Unius...
CMS Hasche Sigle - 26. März 2015 Gesellschaftsrecht Die Arbeit am Richtlinienentwurf über Gesellschaften mit beschränkter Haftung mit einem einzigen Gesellschafter (Societas Unius Personae, SUP) geht...
View ArticleeCall: Bald verpflichtend trotz Risiken und ungeklärter Fragen
Datenschutzbeauftragter - Bereits im Juli 2012 berichteten wir erstmals über eCall, einem erklärt wichtigen Projekt der Europäischen Kommission im Rahmen der eSafety-Initiative. Danach sollen ab 2015...
View ArticleEU-Kommission billigt Beihilfen für energieintensive Unternehmen
LEXEGESE - (LEXEGESE) - Die Europäische Kommission hat am 17. Juli 2013 zwe getrennte Beschlüsse über deutsche Regelungen zur Unterstützung energieintensiver Wirtschaftszweige angenommen. Sie ist zu...
View ArticleeCall: Bald verpflichtend trotz Risiken und ungeklärter Fragen
Datenschutzbeauftragter - Bereits im Juli 2012 berichteten wir erstmals über eCall, einem erklärt wichtigen Projekt der Europäischen Kommission im Rahmen der eSafety-Initiative. Danach sollen ab 2015...
View ArticleEU-Kommission will Cloud-Computing erleichtern
datenschutz-notizen.de - In einem geleakten Entwurfsdokument der Europäischen Kommission befasst sich die Kommission unter anderem mit dem Aufbau einer „Data Economy“, wie von Blogs im Netz berichtet...
View ArticleMehr Einfluss des Betriebsrats bei Betriebsübergang? EU will Richtlinien zum...
Betriebsrat Blog - Die Europäische Kommission plant die Überarbeitung dreier Richtlinien im Bereich des Arbeitsrechts. Zu diesem Zweck leitete sie eine Konsultation mit Arbeitgeberverbänden und...
View ArticleEuGH: Die gegen Telefónica und Telefónica de España verhängte Geldbuße von...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - EuGH, Urteil vom 10.07.2014, Az. C-295/12 P Art. 102 AEUV, Art. 261 AEUV, Art. 263 AEUV Der EuGH hat entschieden, dass eine gegen die spanischen...
View ArticleSiegelbruch kann extrem teuer werden
Der Energieblog - (c) BBH Jahrelang hatten sich E.ON und die EU-Kommission darüber miteinander herumgestritten. Jetzt herrscht endlich Klarheit: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat der Kommission in...
View ArticleGoodbye, Herr Aufsichtsrat?
Der Energieblog - (c) Martin Beckmann Am 14.11.2012 hatte die Europäische Justizkommissarin Viviane Reding es dann doch geschafft: Ihr Vorschlag, eine Frauenquote von 40 Prozent in Aufsichtsgremien...
View ArticleEmissionshandel in Europa und Vorschläge für Doha
LEXEGESE - ● Von Sandra Busch-Janser, Berliner Informationsdienst zur Energiepolitik ● Am Mittwoch, 14. November, veröffentlichte die Europäische Kommission eine Studie zu „Design options for sectoral...
View ArticleInt'l Press Review: EU’s decision to defer emission levy to give negotiating...
LEXEGESE - (The Economic Times) The European Union's decision to hold back the controversial emission levy on foreign airlines flying in and out ... mehr
View ArticleEuropäische Kommission beanstandet 58 Anträge auf Zuteilung einer neuen...
muepe.de | weblog peter müller - Die Europäische Kommission hat insgesamt 58 im Rahmen des New gTLD-Programms der ICANN gestellte Anträge auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain (TLD) beanstandet....
View ArticleBundeskartellamt ermittelt wegen Weihnachten
beck-blog - Folgende Pressemitteilungen vom 24.12.2012 werden wegen der bevorstehenden Feiertage wohl eher untergehen. Ich geben sie deswegen im Blog auszugsweise wieder: Das Bundeskartellamt meldet:...
View ArticleEnergieregulierer veröffentlichen ersten gemeinsamen Bericht zum Monitoring...
Der Energieblog - (c) BBH Nach der EU-Kommission (wir berichteten) kommen nun auch die europäischen Energieregulierer zu dem Schluss, dass der Energiebinnenmarkt (noch) nicht reibungslos funktioniert....
View ArticleDer Spion im Kühlschrank – oder was der Stromverbrauch über jeden von uns verrät
Datenschutzbeauftragter - Das sog. intelligente Stromnetz („smart grid“) wird nach dem Willen der großen Energiekonzerne und nun auch der Europäischen Kommission in naher Zukunft Wirklichkeit werden....
View ArticleBundeswirtschaftsministerium: Cookie-Richtlinie längst in Deutschland umgesetzt
Datenschutzbeauftragter - Vor mehr als vier Jahren wurde die Cookie-Richtlinie (RICHTLINIE 2009/136/EG) verabschiedet. Seit Jahren wird diskutiert, ob und auf welcher Weise die Vorgaben aus der...
View ArticleSollbruchstelle [I]
Jus@Publicum - Ab in die Tonne © Liz Collet Jährlich 700.000 Tonnen Elektroschrott in Deutschland, weil alles immer schneller kaputt geht und nur Neukauf statt Reparatur in Frage kommt. Das Thema...
View ArticleNikolausüberraschung aus Brüssel: Neue Datenschutz-Verordnung geleakt!
CMS Hasche Sigle - Bei EU-Justizkommissarin Viviane Reding hat der Nikolaus offensichtlich nicht nur ein Geschenk abgegeben, sondern gleichzeitig auch etwas mitgenommen: Der Entwurf der „Allgemeinen...
View ArticleLinkempfehlung: “Das Datenschutz-Paket der Europäischen Kommission – Beginn...
Datenschutzbeauftragter Online - Unter folgendem Link finden Sie einen lesenswerten Beitrag von Herrn Dr. Eugen Ehmann (Regierungsvizepräsident von Mittelfranken) zur geplanten...
View ArticleBeihilfen für Breitbandausbau: EU-Kommission legt Leitlinien fest
Der Energieblog - (c) BBH Die EU-Kommission hat ihre Leitlinien zum Ausbau schneller Breitbandnetze überarbeitet (ABl. C25/2013, S.1). Anlass dafür ist die Digitale Agenda für Europa aus dem Jahre...
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