„Verbündet, Verfeindet, Verschwägert. Bayern und Österreich“
Jus@Publicum - Integrating Europe © Liz Collet War es Ihnen klar, dass da noch was nachkommt? Nach diesem Beitrag. Und dem Thema: Bayern. Österreich. Und die Verbändelungen. (Sie kennen mich halt,...
View ArticleNeelie Kroes setzt sich für „do-not-track-Technology“ ein
Die Werbeansprache - In ihrer gestrigen Rede hat sich Neelie Kroes, Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, welche für die digitale Agenda Online-Datenschutz zuständig ist, im Rahmen eines...
View ArticleEU-Kommission veröffentlicht Strategie zu erneuerbaren Energien nach dem Jahr...
LEXEGESE - LEXEGESE - Am 6. Juni 2012 hat die Europäische Kommission eine Mitteilung zu ihrer Politik im Bereich der erneuerbaren Energien vorgestellt und dabei Optionen für den Zeitraum nach 2020...
View ArticleEuropäische Kommission veröffentlicht Energiefahrplan 2050
LEXEGESE - In dem Energiefahrplan 2050, den die Kommission am 15. Dezember 2011 vorgestellt hat, wird dargelegt, wie eine Emissionssenkung um mehr als 80 % bis 2050 ohne Beeinträchtigung der...
View ArticleWie viel Staat braucht der CO2-Markt?
Der Energieblog - (c) BBH Rein theoretisch sinken die CO2-Emissionen mit dem Emissionshandel von selbst: Der Staat legt einmal vor Beginn einer Handelsperiode fest, wie viele Zertifikate insgesamt...
View ArticleNetzneutralität Thema auf der Bloggertagung Re:publica
beck-blog - Netzneutrialität war schon mehrfach Thema hier im Blog. Auch auf der Bloggertagung Re:publica in Berlin wurde das Thema von Experten diskutiert. Netzneutralität bedeutet, dass die...
View ArticleBald US-Verhältnisse in der EU? Europäische Kommission veröffentlicht...
USA Recht - Der DIHK lehnt die Einführung von Sammelkagen auf europäischer Ebene ab. Wie auch das Europäische Parlament hält der DIHK Sammelklagen, die mit einem opt-out-Verfahren ausgestaltet werden,...
View ArticleEuropäische Kommission: Konsultation zu Kapitalgesellschaften mit einem...
CMS Hasche Sigle - Mit der Konsultation möchte die Europäische Kommission Informationen darüber sammeln, ob durch ein harmonisiertes Recht für Kapitalgesellschaften mit einem einzigen Gesellschafter...
View ArticleEU-Kommission : Gemeinsames Strafrecht für EU-Staaten
Jus@Publicum - In Brüssel setzt die EU-Kommission diese Woche den Rahmen zur EU-Politik unter Anwendung des Strafrechts. Europäische Richtlinien und Gesetze sollen zukünftig durch ein gemeinsames...
View ArticleKollektivklagen im Kartellrecht – gespanntes Warten auf Brüssel
CMS Hasche Sigle - In einer Anhörung vor dem Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat die Kommissarin für Justiz, Viviane Reding, am 12.07.2011 ihren Fahrplan für den kollektiven Rechtsschutz in...
View ArticleEuG: EU-Kommission muss über 12 Mio. EUR Schadensersatz an Softwareentwickler...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - EuG, Urteil vom 16.12.2010, Az. T-19/07 - nicht rechtskräftig Art. L 122-6 EU-RL 91/250 Das Gericht der Europäischen Union (EuG), früher auch Gericht erster...
View ArticleEU-Datenschutzbeauftragte: Technischer Fortschritt verstärkt Gefährdung für...
Datenschutzticker.de - Die Artikel-29-Gruppe der Europäischen Datenschutzbeuaftragten, ein unabhängiges Beratungsgremium der Europäischen Kommission in Fragen des Datenschutzes, fordert in einer...
View ArticleeCall: Bald verpflichtend trotz Risiken und ungeklärter Fragen
Datenschutzbeauftragter - Bereits im Juli 2012 berichteten wir erstmals über eCall, einem erklärt wichtigen Projekt der Europäischen Kommission im Rahmen der eSafety-Initiative. Danach sollen ab 2015...
View ArticleBGH: Gewinnbeteiligung der stillen Gesellschafter der HSH Nordbank AG bei...
Jus@Publicum - Justizia © Liz Collet Beim Bundesgerichtshof werden in den kommenden Tagen insgesamt sieben Verfahren verhandelt, in denen die durch Verschmelzung aus der Landesbank Schleswig-Holstein...
View ArticleEuG: Beschluss der Kommission über kostenlose Zuteilung von...
LEXEGESE - (LEXEGESE) - Der EuG hat mit Urteil vom 7. März 2013 in der Rechtssache T-370/11 die Klage Polens gegen die Kommission abgewiesen. I. Sachverhalt Um Emissionen von Treibhausgas zu...
View ArticleEuG: EU-Kommission muss über 12 Mio. EUR Schadensersatz an Softwareentwickler...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - EuG, Urteil vom 16.12.2010, Az. T-19/07 - nicht rechtskräftig Art. L 122-6 EU-RL 91/250 Das Gericht der Europäischen Union (EuG), früher auch Gericht erster...
View ArticleKarpatischer Bär mit Pilzen für Frau Aigner
Jus@Publicum - © Liz Collet Die diesjährige Internationale Grüne Woche in Berlin ging ja nun am gestrigen Sonntag zu Ende. Bärig war das ja vielleicht für Frau Aigner, was ihr da als Schmankerl...
View ArticleEU spricht sich für Netzsperren im Kampf gegen Kinderpornographie aus
Datenschutzticker.de - Wie die Europäische Kommission jetzt in einer Pressemeldung bekannt gab, beabsichtigen die Europäische Union sowie die Vereinigten Staaten ein globales Bündnis der nationalen...
View ArticleVorratsdatenspeicherung: Kommission stellt EU-Richtlinie auf den Prüfstand
Datenschutzbeauftragter - Die Bundesregierung hat die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung – auch nachdem ihr die EU-Kommission Ende Oktober eine nochmalige Frist von zwei Monaten gesetzt hatte –...
View ArticleKommission eröffnet Prüfung der Förderung stromintensiver Unternehmen durch...
LEXEGESE - (LEXEGESE) - Wie die Europäische Kommission bereits am 18. Dezember 2013 mitteilte, hat sie eine eingehende Prüfung eingeleitet, um festzustellen, ob die den stromintensiven Unternehmen...
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